Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Deutsch-Französische Woche 2019

03.10.2018 - Artikel
Semaine Franco-Allemande 2019
Semaine Franco-Allemande 2019© GK

Vom 24. – 26. Januar 2019 fand an der Universität Aix Marseille ein deutsch-französisches Kolloquium zum Thema  „Annäherung durch Konflikt – Die deutsch-französischen Beziehungen – Modell oder Ausnahme“  statt. Nachstehend das Grußwort des Generalkonsuls zur Eröffnung der Veranstaltung:

 

„Herzlichen Dank für die Einladung, zu Beginn dieses Teils der Semaine franco-Allemande zu Ihnen zu sprechen.

Wenn wir uns heute die politische Landkarte Europas ansehen, so können wir eine ungewöhnlich große Zahl von widersprüchlichen Bewegungen und Entwicklungen erkennen.

Auf globaler Ebene findet eine Verschiebung von wirtschaftlichen und politischen Parametern statt, wie wir sie seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes nicht mehr erlebt haben, und Europa und seine einzelnen Staaten bleiben davon natürlich nicht unberührt.

Innerhalb der Europäischen Union sind Leitlinien, die die Gründungsväter dieser Struktur für unverrückbar hielten, ins Rutschen geraten.

Das Britische Parlament hat vor gerade einmal einer Woche mit einer bemerkenswerten Zwei-Drittel-Mehrheit einen Vertragsentwurf zum geordneten Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU geradezu vom Tisch gewischt, ohne Alternativen anbieten zu könne.

Euroskeptizismus ist auch in den „Kernländern“ der EU allenthalben zu spüren; es scheint mir etwas zu einfach zu sein, alle euroskeptischen Stimmen pauschal als „Populismus“ zu diskreditieren, aber Fakt ist, dass der „Europäische Gedanke“ heute kein Selbstläufer mehr ist.

Auf nationaler Basis – gerade hier in Frankreich – gibt es intensive Diskussionen innerhalb und außerhalb etablierter Strukturen darüber, ob und wenn ja wie der Staat neu zu ordnen sei, selbst das Grundverständnis von repräsentativer Demokratie wird durch eine lautstarke außerparlamentarische Diskussion in Frage gestellt.

Und genau in dieser Situation wurde am vergangenen Dienstag in Aachen ein Vertrag unterzeichnet, der – aufbauend auf dem Elysee-Vertrag  - die deutsch-französische Zusammenarbeit auf ein neues, noch höheres Niveau heben und zukunftsfest machen soll. Wenn man es sehr poetisch ausdrücken wollte, könnte man sagen, ein strahlendes Licht im allgemeinen politischen Nebel…

In diesem neuen Vertrag von Aachen können wir fünf politische Ergebnisse erkennen:

  • Der Vertrag verbessert die Lebenswelten unserer Bürger: über neue Begegnungsmöglichkeiten, Dialogplattformen und Medienkooperation wird ein gemeinsamer Kultur- und Medienraum geschaffen.
  • Das Grenzgebiet zwischen Frankreich und Deutschland wird als gemeinsamer Grenzraum und als gemeinsame Chance gesehen, wo den lokal Verantwortlichen mehr Spielräume  gegeben werden, über die bereits heute möglichen Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hinauszugehen – und damit Vorbild- und Beispielcharakter zu entwickeln für andere Grenzregionen in Europa.
  • Bei einer Vielzahl von politischen Herausforderungen wie dem demographischen Wandel, Energiefragen, Mobilitätsfragen, dem Gesundheitswesen, Biotechnologie oder auch dem digitalen Wandel, sollen gemeinsame Diskussionsforen geschaffen werden. Hierbei handelt es sich um Fragen, die nicht allein von der Politik „par ordre de Mufti“ entschieden werden können, sondern die eine intensive Einbindung der betroffenen Menschen erfordern, und diesen Prozess wollen wir gemeinsam angehen.
  • Der neue Vertrag geht deutlich über eine Regierungszusammenarbeit hinaus und schließt Parlamente und Zivilgesellschaft mit ein mit dem Ziel, dadurch über das deutsch-französische Verhältnis hinaus innerhalb der EU Referenz-Charakter zu erlangen.
  • Und schließlich zeigt der Vertrag in die Richtung, in zunehmendem Maße eine gemeinsame Ausübung von Souveränität weiter zu entwickeln.

Der neue Vertrag ist kein Vertrag zu Lasten Dritter; aber er zeigt auf, wie Zusammenarbeit funktionieren kann. Und er zeigt auch, dass Europa, dass Frankreich und Deutschland, fest entschlossen sind, die Errungenschaften der Zusammenarbeit und Kooperation auch in schwerem Wetter weiter zu gestalten und auszubauen.

All diese Fragen werden sicherlich im Rahmen dieser semaine franco allemand angesprochen werden – ich wünsche Ihnen dabei viel Vergnügen und angeregte Gespräche!“

 


 

nach oben