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Frankreich: Politisches Porträt

10.01.2020 - Artikel

Laut Verfassung der Fünften Republik vom 4. Oktober 1958 ist Frankreich eine laizistische, demokratische und soziale Republik. Traditionell ist Frankreich zentralistisch organisiert.

Die zentrale Rolle nimmt der Präsident ein: Er ist Staatsoberhaupt, Hüter der Verfassung und Chef der Exekutive. Diese Stellung verpflichtet ihn zur Überparteilichkeit, zugleich gehört er einer bestimmten politischen Richtung an. Die Regierung, geführt vom Premierminister, ist vom Vertrauen des Präsidenten abhängig. Sie ist dem Parlament verantwortlich.

Das Parlament besteht aus zwei Kammern: Nationalversammlung, mit 577 direkt gewählten Abgeordneten, und Senat. Die 348 Senatoren werden indirekt von den Repräsentanten der Departement- und Regionalversammlungen und der Gemeinderäte gewählt.

Die Parteien des Landes ordneten sich traditionell dem Lager der Linken oder der (bürgerlichen) Rechten zu. Jenseits dieses Schemas positioniert sich die von Staatspräsident Macron gegründete La République en marche. Der Rassemblement National setzte sich bei den Präsidentschaftswahlen 2017 als zweitstärkste Kraft durch.

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