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Die deutsch-französische Zusammenarbeit

10.02.2023 - Artikel
Enge Beziehungen: Deutschland und Frankreich
Enge Beziehungen: Deutschland und Frankreich© photothek.net

Mit keinem anderen Land ist Deutschland so eng verbunden wie mit Frankreich: wir sind füreinander die wichtigsten Partner und Verbündeten.

Täglich zeigen wir das in den verschiedensten Bereichen und Ebenen – zwischen unseren Regierungen, zwischen den Bundesländern und den Regionen bzw. Départements und vor allem auch im engen Austausch zwischen Städten und Kommunen, Vereinen, Schulen und Hochschulen – also zwischen den Menschen. Die enge Zusammenarbeit drückt sich auch in einer wachsenden Zahl gemeinsamer außenpolitischer Initiativen beider Länder aus. Ein Beispiel ist die gemeinsame Reise nach Äthiopien von Bundesministerin Baerbock mit ihrer französischen Amtskollegin Colonna im Januar 2023.

Auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr eng und hat sich seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 noch weiter intensiviert. Der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat (DFVSR) bietet – auch im Sinne der Umsetzung des Vertrags von Aachen – die Gelegenheit, sich zu aktuellen sicherheitspolitischen und strategischen Fragen auszutauschen. Zuletzt hat der DFVSR am 22. Januar 2023 getagt.

Die Regierungen beider Länder treffen sich darüber hinaus im Rahmen des Deutsch-Französischen Ministerrates (DFMR) möglichst jährlich zu bilateralen Regierungskonsultationen, zuletzt am 22. Januar 2023 in Paris, am 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags. Der DFMR bietet die Möglichkeit, die deutsch-französische Zusammenarbeit auf höchster politischer Ebene und alle Themenbereiche umfassend zu koordinieren.

Grundlagen der Partnerschaft: Der Élysée-Vertrag und der Vertrag von Aachen

Am 22. Januar 1963 wurde die Versöhnung beider Länder und deren bilaterale Zusammenarbeit mit dem Élysée-Vertrag auf eine eigene vertragliche Grundlage gestellt. Die enge Zusammenarbeit beider Regierungen sowie die Gründung des Deutsch-Französischen Jugendwerks für die Förderung des Jugendaustauschs (5. Juli 1963) sind wichtige Eckpunkte des Vertrags, die sich bis heute bewährt haben. Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen durch die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron wurde 2019 die Partnerschaft weiter vertieft und intensiviert, auf neue Herausforderungen wie etwa Klimaschutz und Digitalisierung ausgerichtet und in den Dienst Europas und der Europäischen Union gestellt.

Im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen wurde 2019 eine Liste von 15 prioritären Vorhaben beschlossen, die inzwischen mehrheitlich umgesetzt wurden. Dazu gehört bspw. der Deutsch-Französische Bürgerfonds, der seit seiner Gründung im April 2020 bereits mehr als 1.000 Projekte für eine aktive europäische Zivilgesellschaft gefördert hat. Ein weiteres prioritäres Vorhaben ist das Zusammenwachsen der Grenzregionen: Hierzu wurde der deutsch-französische Ausschuss für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) geschaffen. Ziel des AGZ ist es, Hindernisse für das grenzüberschreitende Zusammenleben durch die Einbindung wesentlicher Entscheidungsträgerinnen und -träger – beidseits der Grenze und über alle föderalen und administrativen Ebenen hinweg – zu identifizieren und abzubauen. Das damals neu geschaffene Deutsch-Französische Zukunftswerk arbeitet mit lokalen und regionalen Akteuren zusammen und veröffentlicht Handlungsempfehlungen für die Politik, wie zuletzt im Mai 2022 zum Thema sozial-ökologische Transformation.

Neue Netzwerke für junge Generation schaffen

Das enge Netz an deutsch-französischen Verbindungen gilt es insbesondere bei jüngeren Generationen immer wieder zu erneuern. Bundeskanzler Olaf Scholz und Staatspräsident Emmanuel Macron haben dazu auf dem DFMR 2023 das deutsch-französische Nachwuchsnetzwerk „Generation Europa“ ins Leben gerufen. In diesem Rahmen sollen junge Menschen bis zu 35 Jahren aus den verschiedensten Bereichen ihre persönlichen Stärken und Erfahrungen in die deutsch-französische Zusammenarbeit einbringen können.

Weitere gesellschaftspolitische Initiativen und Strategien zur Förderung der jeweiligen Partnersprache tragen ebenfalls zum gegenseitigen Verständnis bei. Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist keine Selbstverständlichkeit, sondern wird täglich neu erarbeitet und gelebt.

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Logo der Deutsch-Französischen Website
Logo der Deutsch-Französischen Website© Auswärtiges Amt / Ministère de l'Europe et des Affaires étrangères

Die Website zur deutsch-französischen Zusammenarbeit mit aktuellen Meldungen, wichtigen Grundlagentexten und Übereinkommen.

Staatsministerin Anna Lührmann
Staatsministerin Anna Lührmann© Anna Lührmann, Dominik Butzmann

Die Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit koordiniert gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin Laurence Boone die deutsch-französischen Beziehungen auf Regierungsebene und fördert die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder.

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