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92. Sitzung der Ständigen Kommission und die 100. Sitzung der begleitenden Technischen Kommission am 26. November 2024 in Reims
92. Sitzung der Ständigen Kommission in Reims, © WSA-Oberrhein
Am 26. November 2024 tagte in Reims die 92. Sitzung der Ständigen Kommission und die 100. Sitzung der begleitenden Technischen Kommission, die einberufen wurden durch den Vertrag vom 4. Juli 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Ausbau des Rheins zwischen Kehl/Straßburg und Neuburgweier/ Lauterburg.
Er ist bis heute die Grundlage für eine bereits 50 Jahre währende lebendige Zusammenarbeit. Anrainer von Grenzflüssen haben - häufig schon lange bevor die Europäische Union ihre Wasserrahmenrichtlinie erlassen hat - erkannt, dass Sie an einem Fluss und in einem Flussgebiet zusammenarbeiten müssen. Auch am deutsch-französischen Oberrhein hat dies eine lange Tradition und eine besondere Qualität. Mit diesem Vertrag wurden weitreichende Investitionsmaßnahmen für beide Vertragspartner vereinbart. Gleichzeitig ist er die Grundlage für die dauerhafte gemeinsame Unterhaltung und den Betrieb dieser internationalen Wasserstraße mit ihren Mehrfachnutzungen.
Für die Überwachung und Weiterentwicklung der Regelungen dieses Vertrages wurde ein von beiden Staaten paritätisch besetztes Gremium, die „Ständige Kommission“, gebildet. Sie fasst ihre Beschlüsse stets einvernehmlich. Die deutsche Delegation der Ständigen Kommission besteht aus Vertretern des Bundes sowie der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen. Ihre Geschäftsstelle ist beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein; Standort Freiburg angesiedelt. Die französische Delegation der Ständigen Kommission besteht aus Vertretern des Staates, von VNF (Voies navigables de France) und der EDF (Électricité de France). Ihr Sekretariat wird durch die Direction Régionale de l’Environnement, de l’Aménagement et du Logement (DREAL) Grand Est in Straßburg ausgeführt
Quelle und weitere Informationen unter: https://www.wsa-oberrhein.wsv.de/Webs/WSA/Oberrhein/DE/SharedDocs/Pressemitteilung/2024_11_27_Deutsch_Frnzoesische_Zusammenarbeit_100_Mal.html